Terms

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Varify UG (Haftungsbeschränkt) für die Varify-Dienste

§ 1 Geltungsbereich

  1. Für die unter der Marke „Varify“ angebotenen Dienste der Varify UG (Haftungsbeschränkt) (nachfolgend Varify genannt) gegenüber ihren Vertragspartnern (nachfolgend Kunden genannt) und die durch den Kunden erteilten Aufträge an Varify gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des vorangegangenen Satzes.
  2. AGB oder Abweichende Bedingungen des Kunden haben für das Vertragsverhältnis keine Gültigkeit.
  3. Die AGB gelten gegenüber Unternehmern für alle Vertragsschlüsse mit Varify in der jeweils aktuellen Fassung.

§ 2 Definitionen

  1. Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten folgende Definitionen: 
    Varify-Kundenkonto: Bezeichnet das Vertragskonstrukt mit allen Varify-Zugängen und Zugriffsrechten sowie gebuchten Diensten und ist die zentrale Abrechnungsinstanz für den jeweiligen Vertrag. 
    Varify-Zugang: Bezeichnet einen konkreten Zugang eines einzelnen Nutzers zum System von Varify. 
    Kunde: Unternehmer oder Unternehmen nach §14 BGB, der bzw. das einen Vertrag mit Varify geschlossen hat. 
    Kundendaten: Dies sind Daten, die der Kunde Varify im Rahmen des Auftrags zur Auftragserfüllung und Abrechnung sowie für die Bereitstellung von Varify-Zugängen übermittelt. 

§ 3 Gegenstand des Vertrags

  1. Mit Auftragserteilung erbringt Varify Dienstleistungen zur Anpassung, Optimierung und Ausspielung dieser Optimierung in Form von Varianten für Webseiten.
  2. Varify stellt dazu eine Infrastruktur bereit, die eine Konfiguration der zu optimierenden Seiten ermöglicht, diese Varianten nach belieben anpassen und auch die Aussteuerung konfigurieren lässt.
  3. Varify ermöglicht bei korrekter Einbindung des Javascript-Codes die Ausspielung der erstellten Varianten.
  4. Varify garantiert keine Verfügbarkeit für seine Dienste oder die Ausspielung der Varianten.
  5. Varify kann den Umfang seiner Dienste jederzeit ändern, sofern dies auf Grund von Verbesserungen möglich oder auf Grund von Gesetzen vorgeschrieben ist. Hieraus kann der Kunde keine Ansprüche gegen Varify ableiten.
  6. Die Kommunikation seitens Varify erfolgt ausschließlich per Mail oder im Backend von Varify. Varify kann auch andere Kommunikationswege anbieten.

§ 4 Vergütung, Abrechnung, Zahlungsbedingungen

  1. Das Entgelt für die Leistungen von Varify ergibt sich aus dem Angebot auf der Website und im Bestellprozess von Varify zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder zum Zeitpunkt der Bestellung oder nach angekündigten und vom Kunden nicht widersprochenen Änderungen.
  2. Die Vergütung der Leistungen von Varify ist zu Beginn eines jeden Abrechnungszeitraums für den gesamten Abrechnungszeitraum in vollem Umfang fällig. Dies gilt auch für bestellte Leistungskontingente, unabhängig davon, ob das Kontingent genutzt oder ausgeschöpft wird. Werden nutzungsabhängige Entgelte erhoben, ist die nutzungsabhängige Vergütung zum Ende des Abrechnungszeitraums fällig.
  3. Alle Zahlungen erfolgen sofort zum Zeitpunkt der Fälligkeit.
  4. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt auch in den Fällen bestehen, in denen von Dritten zu erbringende Leistungen – gleich aus welchem Grund – nicht erbracht werden, es sei denn, es liegt ein Verschulden von Varify vor.
  5. Varify ist berechtigt, alle vom Kunden bestellten Leistungen abzurechnen, auch wenn der Kunde die Leistungen oder die Ergebnisse der Leistungen nicht oder nicht vollständig in Anspruch nimmt.
  6. Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
  7. Varify hält die erstellten Rechnungen im Varify-Kundenkonto vor. Ggf. übermittelt Varify die Rechnungen per E-Mail an die im Varify-Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse. Varify kann die Rechnungen auch in jeder anderen elektronischen Form an den Kunden übermitteln.

§ 5 Up-/Downgrades, Optionen

  1. Upgrades: Der Kunde kann – sofern verfügbar – jederzeit auf ein höherwertiges Angebot oder einen längeren Abrechnungszeitraum wechseln. Geschieht dies innerhalb eines Abrechnungszeitraums, so wird die noch verbleibende, nicht genutzte Vergütung vor dem Upgrade auf das Upgrade angerechnet.
  2. Downgrades: Der Kunde kann – sofern verfügbar – jederzeit mit Wirkung zum Ende eines Abrechnungszeitraums im Varify-Kundenkonto auf ein weniger umfangreiches Angebot oder einen kürzeren Abrechnungszeitraum wechseln.
  3. Optionen: Zusätzliche Leistungen von Varify, die als Optionen zum bestehenden Vertrag angeboten werden, können jederzeit zur Hauptleistung hinzugebucht werden. Geschieht dies innerhalb eines Abrechnungszeitraums der Hauptleistung, wird das Entgelt für die Option anteilig für den verbleibenden Abrechnungszeitraum der Hauptleistung berechnet. Eine Option kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des Abrechnungszeitraums der Hauptleistung im Varify-Kundenkonto gekündigt werden. Für Up-/Downgrades von Optionen gelten die vorstehenden Punkte bzgl. Up- bzw. Downgrades.

§ 6 Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung

  1. Der Vertrag beginnt ab Bestellabschluss im Online-Formular bzw. nach Erhalt des unterschriebenen Auftrags und hat eine unbestimmte Laufzeit. Die Mindestlaufzeit beträgt eine Zahlungsperiode.
  2. Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende einer Zahlungsperiode gekündigt werden. Kündigt der Kunde den Vertrag auf anderen Wegen als im Varify-Kundenkonto, so ist seitens des Kunden eine Frist von einer Woche zum Ende einer Zahlungsperiode einzuhalten („Bearbeitungsfrist“).
  3. Eine vorzeitige Kündigung des Vertrages ist im Falle eines Widerspruchs des Kunden bei AGB- oder Preisänderungen gemäß §11.1 unter Beachtung der dort genannten Frist möglich. Eine sofortige Kündigung durch eine Vertragspartei ist möglich, wenn die andere Vertragspartei ihre Vertragspflichten grob verletzt und sie trotz schriftlicher Aufforderung zur Erfüllung ihre Verpflichtungen dauerhaft nicht erfüllt. Ansonsten ist die vorzeitige Kündigung ausgeschlossen.
  4. Bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung – gleich aus welchem Grund – wird die Vergütung bereits erbrachter aber noch nicht abgerechneter Leistungen sofort in voller Höhe fällig. Eine Erstattung von im Voraus erhobenen Vergütungen erfolgt nicht, es sei denn, der Kunde hat berechtigt gemäß dem vorangegangenen Absatz gekündigt. In dem Fall wird die über das Vertragsende hinaus gezahlte Vergütung erstattet.

§ 7 Zahlungsverzug, Inkasso

  1. Bei Zahlungsverzug seitens des Kunden ist Varify berechtigt, die Dienste bis zur Zahlung aller ausstehenden Forderungen und Ansprüche zu pausieren oder ganz einzustellen. Die Pausierung oder Einstellung der Leistungserbringung durch Varify befreit den Kunden nicht von der Zahlungsverpflichtung. Zeiten der Pausierung oder Einstellung kann der Kunde – auch bei nachträglicher Zahlung – nicht verrechnen.
  2. Varify behält sich vor, weitere Leistungen nur zu erbringen, wenn alle offenen Forderungen nebst allen Kosten für das Inkasso bzw. die Rechtsverfolgung beglichen sind.

§ 8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

  1. Gegen Forderungen von Varify steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung nur insoweit zu, als die Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis entstanden und unbestritten bzw. rechtskräftig festgestellt sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit zulässig, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Datenschutz

  1. Als deutscher Anbieter ist Varify an die Einhaltung der deutschen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf Basis der EU-DSGVO (GDPR) gebunden. Varify erfasst und verarbeitet die erhobenen Daten ausschließlich auf Servern und mit Systemen, die der EU-DSGVO (GDPR) unterliegen.
  2. Varify erhebt, speichert und verarbeitet Kundendaten mittels elektronischer Systeme, soweit es für die Bereitstellung und Abrechnung der Funktionen von Varify erforderlich ist. Dies kann auch personenbezogene oder personenbeziehbare Daten beinhalten. Dritten werden keine Daten übermittelt, es sei denn, dies ist für die Abrechnung erforderlich (bspw. Zahlungsanbieter) oder Varify ist zur Übermittlung von Kundendaten auf Grund von Gesetzen oder richterlichen Beschlüssen dazu verpflichtet.
  3. Der Kunde kann die Datenschutzerklärung mit der genauen Beschreibung des Umfangs der gespeicherten Daten sowie die Verfahrensbeschreibung der Datenverarbeitung sowohl von Kunden- als auch von Nutzerdaten gemäß DSGVO sowohl auf der Varify-Website als auch in seinem Varify-Kundenkonto abrufen oder jederzeit unter [email protected] anfordern.
  4. Der Kunde ist gemäß DSGVO für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Varify verpflichtet, mit Varify einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung schließen. Varify stellt hierzu im Varify-Kundenkonto ein entsprechendes Formular und eine Übermittlungsmöglichkeit an Varify bereit.
  5. Varify weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden können. Varify hat sämtliche dem Gesetz entsprechenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung von gespeicherten personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unbefugtem Zugriff getroffen. Insbesondere bei der Datenübertragung über das Internet hat Varify aber keine Kontrolle über die Zugriffsmöglichkeiten von Dritten und kann daher für die Sicherheit der über das Internet übermittelten Daten keine Verantwortung übernehmen.

§ 10 Pflichten des Kunden

  1. Ausschließlich der Kunde ist dafür verantwortlich, die notwendigen technischen und rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz von Varify zu schaffen.
  2. Der Kunde implementiert die Varify-Komponenten ausschließlich selbst. Für die korrekte Funktion von Varify muss der Kunde mindestens den bereit gestellten Javascript-Code auf seiner Website verwenden. Anpassungen des Javaskript-Codes sind vom Kunden nur nach Anleitung von Varify durchzuführen und in die Website zu integrieren. Genaue Anleitungen dazu erhält der Kunde in seinem Varify-Kundenkonto. Der Kunde allein ist für die korrekte Einbindung des Javascript-Codes in seine Website sowie die korrekte Ergänzung der Link-Ziele für die Ausspielung verantwortlich. Eine Abwandlung des Javascript-Codes oder der Varianten-URLs seitens des Kunden ist nicht zulässig.
  3. Wichtige Mitteilungen seitens Varify erfolgen per E-Mail und/oder im Varify-Kundenkonto. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass ihn diese Mitteilungen erreichen und er sie zur Kenntnis nimmt.
  4. Der Kunde hält seine bei Varify hinterlegten Daten stets aktuell. Dies betrifft insbesondere Daten, die steuerliche Aspekte, die Abrechnung sowie die Kontaktmöglichkeit betreffen. Der Kunde haftet Varify gegenüber vollumfänglich und unbeschränkt für die aus der Nichtbeachtung resultierenden Schäden.
  5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, Mitarbeiter, Kunden und sonstige Dritte, die durch die Verwendung von Varify direkt oder indirekt betroffen sind, nach den gesetzlichen Vorgaben über die erhobenen Daten und die Art der Datenverarbeitung zu informieren.
  6. Der Kunde schließt mit Varify einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung.
  7. Insgesamt verpflichtet sich der Kunde, im Zusammenhang mit der Verwendung von Varify nicht gegen Vertragsbestimmungen oder geltendes Recht zu verstoßen.

§ 11 Vertragsanpassungen

  1. Varify bleibt das Recht vorbehalten, diese AGB und Preise zu ändern. Der Anbieter kündigt solche Änderungen im Varify-Kundenkonto und ggf. textlich mit einer Frist von mindestens 2 Wochen an. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen textlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung.

§ 12 Haftung

  1. Varify haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt.
  2. Varify haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse sowie Unterbrechungen oder Störungen der Varify-Dienste, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von Varify beruhen.
  3. Gegenüber gewerblichen Kunden ist die Haftung auf entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Zur Auslegung des Vertragsinhalts und der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ist stets die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen heranzuziehen.
  2. Erfüllungsort und Zahlungsort ist München, Bundesrepublik Deutschland. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund der Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist bei Unternehmern, Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens oder bei diesen gleichgestellten oder wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat München, Bundesrepublik Deutschland. Varify bleibt es vorbehalten, Klagen gegen den Kunden an dessen allgemeinen oder sonstigen Gerichtsstand, der nach nationalem oder internationalem Recht zuständig sein kann, zu erheben.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, oder die Bestimmungen eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der gewollten Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.